Als Wahlbeobachter im Nordirak

Der Rapperswiler Thomas Hofstetter war bei den Regionalwahlen im autonomen Gebiet Kurdistan vor Ort.

Über drei Millionen Wahlberechtigte waren im autonomen Gebiet Kurdistan aufgerufen, ihr Regionalparlament zu wählen. Nachdem die Wahlen im Irak viele Diskussionen hervorgerufen hatten, galten die Regionalwahlen als Gradmesser für die teils noch immer sehr instabile Region. Um die Rechtmässigkeit sicherzustellen, war neben Tausenden Wahlhelfern auch eine breite internationale Delegation von Wahlbeobachtern unterwegs. So auch Thomas Hofstetter, der Präsident der CVP Rapperswil-Jona. Nachdem bei den nationalen Wahlen noch elektronisch hatte abgestimmt werden können, entschieden sich die Kurden, ihre Wahl auf traditionelle Weise, brieflich, zu vollziehen. Dies führte dazu, dass viele potenzielle Lücken für Wahlmanipulationen offenstanden. Im Auftrag der unabhängigen Wahl- und Referendumskommission besuchte Hofstetter am Wahltag vier unterschiedliche Wahllokale im Grossraum der Stadt Erbil. Er verfolgte in diesem Zusammenhang auch die Stimmabgabe des nun zurückgetretenen Präsidenten Masud Barzani. Der Andrang auf die Stimmlokale hielt sich während des Wahltages jedoch in Grenzen. Viele Bürgerinnen und Bürger sahen ihre Nichtteilnahme als stillen Protest gegen die beiden dominierenden Parteien PUK und PDK. Mit 58,4 Prozent Stimmbeteiligung lag diese dann auch rund 16 Prozent tiefer als 2013. «Werte in die Welt tragen» Hofstetter beschreibt die Stimmung vor Ort als friedlich. In den von ihm besuchten Wahllokalen sei es zu keinen Beanstandungen gekommen. Doch gerade im Süden Kurdistans gingen verschiedene Beschwerden von Parteien ein, dass es zu mutmasslichen Wahlfälschungen gekommen sei. Damit hatte sich in der Folge die Wahl und Referendumskommission zu befassen. Thomas Hofstetter erzählt von einer einmaligen Erfahrung, die er in der Krisenregion machen durfte. Und er sagt: «Gerade als Schweizer muss es unser Ziel sein, die direktdemokratischen Werte auch in die Welt zu tragen.» Die Freiheiten, welche Bürgerinnen und Bürger hier in der Schweiz geniessen würden, seien für viele Menschen keine Selbstverständlichkeit.

Der Bericht erschien in der Südostschweiz vom 21.11.2018.

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