Direkte Demokratie – ein Modell für Österreich?

Wenn Carl Waldstein-Wartenberg zum Wiener Bürgersalon einlädt sind spannende Diskussionen und hochkarätige Gäste garantiert. Für die 14. Ausgabe der grössten parteiunabhängigen Politveranstaltung Wiens hat er dieses Mal ein ganz besonderes Thema ausgesucht. „Vor- u. Nachteile der Direkten Demokratie: Kann eine Kooperation des Bürgers mit den einflussreichen Medien gelingen?”

Als ich vor rund einem halben Jahr diesbezüglich angefragt wurde, war ich mir nicht sicher, ob ich neben den hochkarätigen Gästen wie bspw. Gernod Blümel (Stadtrat der ÖVP Wien) oder Dr. Hannes Swoboda (langjähriger Europaabgeordneter und ehemaliger Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament) der richtige bin. Doch Carl Waldstein-Wartenberg bestand darauf. Er wolle die Junge Sicht der Schweiz vertreten haben.

Am 27. September war es nun soweit. Rund 250 Bürgerinnen und Bürger haben sich in der Diplomatischen Akademie zusammen gefunden und warten gespannt auf unsere Diskussionen. Ist das Schweizer Modell tatsächlich besser als das Österreichische? Kann man bei einer Stimmbeteiligung von unter 50% tatsächlich noch von einem Volksentscheid sprechen? Warum sollen wir Parteien wählen und nicht Politiker? Und ist der Bürger wirklich fähig, entscheidende und komplexe Fragen zu beantworten?

Intensiv wurde auf der Bühne diskutiert und noch intensiver mit dem Publikum. Spontaner Szenenapplaus für Voten sowie empörte Zwischenrufe waren mir zwar aus der schweizerischen Diskussionskultur eher unbekannt. Doch durfte ich feststellen, dass viele im Saal anwesende das Schweizer Modell begrüssen und sich dieses auch für Österreich wünschen.

Doch wie setzt man dies nun um? Ein Zuschauer schlug vor, die direkte Demokratie zuerst einmal auf Gemeindeebene zu üben. Doch wie soll das funktionieren, wenn auf der Gemeindeebene keine Kompetenzen vergeben werden? Föderalismus in meiner Meinung nach eine zentrale Voraussetzung, dass direkte Demokratie überhaupt funktioniert. Das ist jedoch ein Thema, welches sicherlich in einem späteren Bürgersalon diskutiert wird.

 

Sie möchten mehr erfahren über den Bürgersalon in Wien. Besuchen Sie die Webseite unter: http://www.buergersalonwien.at

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